Bundestag: Keine Corona-Impfpflicht in Deutschland

Der Bundestag lehnt am Donnerstag eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland ab. Alle Anträge gescheitert.

Berlin/Jena. Nach einer drei Stunden dauernden Debatte im Bundestag steht fest, dass es vorerst keine allgemeine Impfpflicht für alle erwachsenen Bürger in Deutschland geben wird.

Ein Gesetzentwurf aus den Reihen der Koalition von SPD/Grüne/FDP als auch ein Antrag von CDU/CSU haben am Donnerstagvormittag die Mehrheit verfehlt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) appellierte vor der Abstimmung, nochmals eindringlich für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Er warnte in seiner Rede vor den möglichen Folgen, wenn keine solche Regelung komme.

Doch sein Appell fand keine Mehrheit. 296 Abgeordnete stimmten für die Impfpflicht ab 60, 378 dagegen. Neun Parlamentarier enthielten sich. 

Auch ein Antrag von CDU/CSU für einen Vorratsbeschluss für eine mögliche spätere Impfpflicht und die Einführung eines Impfregisters verfehlte die erforderliche Mehrheit.

Hier gab es von den Parlamentariern 497 Gegenstimmen, nur 172 stimmten dafür, neun enthielten sich.


Ebenso abgeschmettert wurden die Anträge von FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der sich gegen eine Impfpflicht stellte und der AfD-Fraktion. Diese forderten die Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Lauterbach zeigte sich bei Twitter enttäuscht über den gescheiterten Antrag: "Jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden".

Text: Dirk Sauerbrey