Maßnahmen verschärft
Ab Freitag: 2G auch in Jena
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Lockdown für Ungeimpfte: 2G-Beschlüsse des Landes treten am Freitag auch in Jena in Kraft. Vieles spricht dafür, dass dies erst der Anfang ist.
Jena. Essen gehen, in der Diskothek feiern, im Hotel übernachten, ins Fitnessstudio oder zum Fußballtraining gehen oder sich mal wieder einen neuen Haarschnitt verpassen lassen: viele dieser Sachen gehören zum Alltag eines jeden dazu.
Doch das ändert sich jetzt. Für alle, die bisher nicht geimpft oder von Covid-19 genesen sind, fallen alle diese Aktivitäten erst einmal weg.
Denn ab dem morgigen Freitag, dem 19.11., gilt in weiten Teilen des öffentlichen Lebens in Jena wie in ganz Thüringen die 2G-Regel (siehe Allgemeinverfügung vom 18.11.2021). Vieles bleibt somit ausschließlich Genesenen und Geimpften vorbehalten, ein negativer Test reicht dann nicht mehr.
Ende des "Flickenteppichs"
Bereits am Dienstag hatte die Thüringer Landesregierung bekannt gegeben, dass die 2G-Regel fortan thüringenweit gelten soll. Sie reagierte damit auf die weiter explodierenden Infektionszahlen. Zuletzt waren die Forderungen nach einheitlichen Regeln immer lauter geworden, unter anderem Jenas Bürgermeister Gerlitz hatte ein Ende des "Flickenteppichs" Thüringen gefordert (wir berichteten).
Den Beschluss umsetzen müssen die Thüringer Landkreise und Städte jedoch selber. So gelten die Vorgaben der Landesregierung im Saale-Holzland-Kreis bereits seit heute, während sie in Jena erst am morgigen Freitag in Kraft treten.
Der Zutritt zu folgenden Veranstaltungen bzw. Orten ist ab morgen nur noch unter Anwendung der 2G-Regel möglich:
- Reisebusveranstaltungen,
- Gaststätten (Innen- und Außenbereich),
- Beherbergungsbetriebe,
- Bars, Diskotheken,
- Kulturelle Veranstaltungen,
- Fitnessstudios, Schwimmbäder, Saunen, Sporthallen,
- Freizeit- und Vereinssport,
- Freizeiteinrichtungen und -dienstleistungen,
- Körpernahe Dienstleistungen,
- Jagd-, Flug- und Hundeschulen,
- Prostitiutionsstätten,
- Orchester- (sofern Blasinstrumente verwendet werden) und Chorproben.
Ausgenommen von der 2G-Regel bleiben:
- Gottesdienste,
- Demonstrationen,
- Parteipolitische Veranstaltungen, Gremiensitzungen etc.,
- Bildungs-, Sozial- und Gesundheitseinrichtungen,
- Hochschulen,
- Fahrschulen,
- Beratungsstellen,
- Medizinisch notwendige körpernahe Dienstleistungen,
- Kinder- und Jugendsport,
- Einzelhandel,
- Profi-, Berufs- und Kadersport.
Außerdem können Ungeimpfte, die in Berufen arbeiten, für die die 2G-Regel gelten soll, weiterhin ihrer Arbeit nachgehen. Voraussetzung dafür ist aber ein negativer PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Wer das finanzieren soll, beantwortet der Freistaat jedoch nicht.
Stadtsprecher Kristian Philler sagte auf Nachfrage, die Stadt sehe sich nicht in der Verantwortung, Ungeimpfte hierbei groß zu unterstützen. Was Teststellen angehe, sei Jena bereits gut aufgestellt. Vielmehr wolle man mit dem Aufbau einer weiteren Impfstelle die Impfkampagne vorantreiben.
Am gestrigen Mittwoch lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen bei 569 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Die beschlossenen Maßnahmen seien daher alternativlos, bei einer nicht schnell eintretenden Entspannung der Lage könnten auch wieder Kontaktbeschränkungen erforderlich werden, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow am Dienstag.
Bundestag: Keine Ausgangssperren mehr
Zudem beschloss der neue Bundestag heute eine Änderung am Infektionsschutzgesetz. Ausgangssperren und flächendeckende Schließungen von Kitas, Schulen und Betrieben sind damit vom Tisch. Abstandsregelungen, Kontaktbeschränkungen, 3G- und 2G-Zugangsregelungen und Beschränkungen von Personenzahlen bei Veranstaltungen bleiben hingegen möglich. Auch am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln soll dann die 3G-Regel gelten.
Bevor das Gesetz jedoch in Kraft treten kann, muss morgen noch der Bundesrat zustimmen. Die CDU drohte bereits mit einer Blockade der CDU-geführten Länder im Bundesrat. Ob das tatsächlich passiert, dürfte stark davon abhängen, welche Ergebnisse das heutige Bund-Länder-Treffen bringt.
Sachsen plant Lockdown
Am Nachmittag beraten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder, um sich über das weitere Vorgehen abzustimmen.
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer kündigte bereits am Vormittag einen "harten und klaren Wellenbrecher" für sein Bundesland an. Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 742 (Stand gestern) ist Sachsen bundesweit derzeit trauriger Spitzenreiter.
Text: Alexander Nehls
