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Initiatoren wehren sich

Jenas OB sagt Gastro-Autokorso ab

Jenas OB Thomas Nitzsche sieht morgigen Protest der Gastronomen von Corona-Leugnern und Querdenkern unterwandert.
Jenas OB Thomas Nitzsche sieht morgigen Protest der Gastronomen von Corona-Leugnern und Querdenkern unterwandert.
Foto: Stadt Jena
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Gefahr der Unterwanderung von Querdenkern und Corona-Leugnern: Jenas Oberbürgermeister wird die Petition der Gastronomen beim Protest morgen nicht persönlich entgegennehmen. Die Initiatoren wehren sich.

Jena. Für den morgigen Dienstag hat ein Bündnis Jenaer Bürgerinnen und Bürger zu einem Autokorso und der Übergabe einer Petition an die Stadt Jena aufgerufen. Darin soll auf die dramatische Situation von gastronomischen Einrichtungen und Gewerbetreibenden hingewiesen werden.

Die Initiatoren grenzten sich zuerst ausdrücklich von Corona-Leugnern- und Querdenker-Kreisen ab. Deshalb hatte Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auch die persönliche Entgegennahme der Petition angekündigt.



Anscheinend hinderte jedoch auch die Abgrenzung von den Querdenkern ebenjene nicht daran, sich für den morgigen Protest anzukündigen.

„Inzwischen liegen zahlreiche Ankündigungen von Personen vor, die sich den Querdenkern und Corona-Leugnern zuordnen lassen, sich an der Aktion zu beteiligen. Es bestehen seitens der Stadt erhebliche Zweifel, ob der Veranstalter diese Unterwanderung verhindern kann“, sagt Stadtsprecher Kristian Philler.

OB rät zur Absage des Autokorsos

Aus diesem Grund sage der Oberbürgermeister seine persönliche Teilnahme ab und empfehle auch dem Veranstalter, sich nicht instrumentalisieren zu lassen und den Autokorso zu verwerfen. Auch die Initiative Innenstadt schließe sich diesem Rat dieser Sichtweise an.



Die Petition könne an das Rathaus gesandt werden, obgleich die kommunale Ebene für die Forderungen der falsche Adressat sei. Die Existenznöte und Verzweiflung von Gastronomen und Gewerbetreibenden werden von der Stadt sehr ernst genommen.

Aktion „Leere Stühle“ weist Unterwanderungs-Vorwurf zurück

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angekündigt, die Unterstützungsprogramme des Bundes deutlich nachzusteuern. Auch die Stadt hat im Rahmen des ihr Möglichen die schwer getroffenen Branchen unterstützt (bspw. Teilerlass der Sondernutzungsgebühren, Gewerbesteuerstundung, Kampagne »Bedrohte Lebensarten«) und wird dies auch weiter tun.

Derzeit werde zudem intensiv an der Einführung der Luca-App gearbeitet, mit der Jena als erste Gemeinde in Deutschland eine Partnerschaft eingegangen ist. Mit der App soll eine schnelle und effiziente Kontaktnachverfolgung ermöglicht werden.



Damit sei Jena für einen schnellen Neustart in den hart betroffenen Branchen gerüstet, sobald die Corona-Regeln dies zulassen. Die Gastronomie argumentiert, mit der „pass4all“-App habe man bereits eine funktionierende Lösung seit September in Betrieb.

Wir sind seit Beginn unpolitisch

Kathleen Parma, Vorsitzende des Vereins „Initiative Leere Stühle Deutschland“, der bundesweit für das notleidende Gastronomiegewerbe eintritt, weist die Stellungnahme von OB Nitzsche zurück: „Wir sind seit Beginn unpolitisch und haben nur ein Ziel: Das Überleben der Gastronomiebetriebe, Hotels, Veranstalter!

Persönlich konnte ich in der Vergangenheit sehen, wie gerade in Jena konsequent an unserer Philosophie festgehalten wurde. Wir bitten alle Beteiligten, dies zu akzeptieren und auch morgen darauf zu achten, dass unsere Sache im Fokus steht. Für Corona-Leugner, politische Meinungsmacher und Querdenker sei kein Platz bei dem Protest.“

Quelle: Stadt Jena, Aktion „Leere Stühle Jena“

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Initiative und Aktion Leere Stühle Deutschlands