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Wegen Corona-Pandemie

Verschoben: Thüringer Landtagswahl im September

Der Thüringer Landtag wird im September 2021 neu gewählt.
Der Thüringer Landtag wird im September 2021 neu gewählt. Foto: Sebastian Speerschmidt/Archiv

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wird die Thüringer Landtagswahl vom April auf September 2021 verschoben.

Erfurt. Die Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und BÜNDNIS ´90/DIE GRÜNEN haben sich heute (14. Januar) darauf verständigt, im April keine Neuwahl zum Thüringer Landtag durchführen zu wollen.

"Es ist eine Entscheidung der Vernunft. Denn die Pandemie birgt eine zu große Gefahr für unsere Gesundheit. Niemand soll aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus an der Wahl gehindert werden.

Ebenso hat der Schutz der vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern Priorität. Gesundheit geht vor.



Dennoch gilt es, unsere Zusage an die Thüringerinnen und Thüringerinnen einzuhalten. Vorgezogene Wahlen sind ein verbindliches Versprechen, das wir den Menschen gemacht haben.", so Landtagspräsidentin Birgit Keller.

Hintergrund

Dem Beschluss zur Auflösung des Landtags muss von einem Drittel der Abgeordneten eingereicht und schließlich von zwei Dritteln zugestimmt werden. Dann muss laut Verfassung innerhalb von 70 Tagen neu gewählt werden.

An welchem September-Tag die Wahl stattfindet, wurde noch nicht genannt. Vermutlich dann parallel zur Bundestagswahl am 26. September.

Quelle: Thüringer Landtag


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