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Antrag zurückgezogen

Nun doch nicht: Keine Neuwahlen in Thüringen

Landtagswahl vom Tisch: Grüne und Linke haben ihre Unterschriften für einen Antrag auf Parlamentsauflösung zurückgezogen.
Landtagswahl vom Tisch: Grüne und Linke haben ihre Unterschriften für einen Antrag auf Parlamentsauflösung zurückgezogen. Foto: Sebastian Speerschmidt/Archiv

Die Fraktionen der Grünen und der Linken im Thüringer Landtag haben ihre Unterschriften für den Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen. Damit wird es vorerst keine Neuwahlen geben.

Jena. Der Thüringer Landtag wird nicht aufgelöst. Damit wird die für den 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen nicht stattfinden.

Wie der MDR berichtet, hat der Linke-Fraktionschef Steffen Dittes seine Unterschrift am Freitagnachmittag zurückgezogen. Damit ist der Antrag auf Parlamentsauflösung hinfällig, weil die Zahl von 30 Unterschriften nicht mehr erreicht werden kann.

Daraufhin hätten die Fraktionen der Grünen und Linken ihre Unterschriften zurückgezogen. Koalitionspartner SPD bedauert die Entscheidung.

Begründet wird der Schritt mit der unsicheren Zweidrittelmehrheit von 60 Stimmen, die für eine Auflösung des Parlaments nötig werden. So dürfe der Landtag nicht durch Stimmen der AfD aufgelöst werden. Dieser Fehler sei einmal gemacht worden, als Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Nach aktuellem Stand wären am kommenden Montag nur noch 58 Stimmen für eine Auflösung zusammengekommen, weil sich vier CDU- und zwei Linke-Abgeordnete dagegenstellten.

Dahingehend half selbst die Stimme der nunmehr parteilosen Ute Bergner nicht mehr, zumal eine weitere Linke-Abgeordnete die Abstimmung am Montag verletzt verpasst hätte.

Text: Johannes Pfuch

 

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