Großkampftag am 20. Januar
AfD trifft in Jena auf massiven Widerstand
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AfD und die bislang sieben angemeldeten Gegendemonstrationen sollen am Abend des 20. Januar friedlich in Jena ihre Kundgebungen abhalten können. So lautet das Ziel der städtischen Versammlungsbehörde und der Polizei.
Jena. AfD-Kundgebung und Gegendemonstrationen wurden mit geringen Auflagen für den Zeitraum zwischen 17 und 22 Uhr genehmigt. Die Stadt hat die Genehmigungen auf ihrer Homepage www.jena.de (Button „Auflagen aktueller Veranstaltungen) veröffentlicht. Die Polizei wird nach Mitteilung von Polizeiführer Ralf Kirsten (LPI Jena) mit Beamten aus dem Freistaat unterstützt.
AfD plant Marsch durch die Innenstadt
Die Alternative für Deutschland will unter dem Motto „Friedensdemonstration. Für ein friedliches Europa der Vaterländer“ erstmals in Jena auf der Straße mit einem größeren Aufmarsch aktiv werden. Laut Martin Pfeifer, Leiter des Fachdienstes Recht in der Stadtverwaltung, hat die AfD 300 Teilnehmer gemeldet. Die AfD will 19 Uhr eine Kundgebung auf dem Markt beginnen und anschließend einen Marsch durch Weigelstraße, Fürstengraben, Löbdergraben, Unterm Markt zum Markt zurücklegen. Zu den angekündigten Rednern gehören AfD-Landessprecher Björn Höcke und der stellv. Bundessprecher Alexander Gauland.
Sieben Gegendemos angemeldet
Gegen die deutschlandweit massiv angefeindete AfD wollen protestieren das Aktionsbündnis gegen Rechts (Kirchplatz), JG Stadtmitte (Johannisstraße), SPD (Steinweg), Bündnis 90/Die Grünen (Löbderstraße), Privatpersonen, Jenaer Bündnis gegen Sozialabbau (beide Holzmarkt) und Studierenden der FSU (Johannisplatz) aufmarschieren.
Die Versammlungsbehörde rechnet mit 1.500 bis 2.000 Teilnehmern. Pfeifer wollte nicht ausschließen, dass gegen die bisher erteilten Genehmigungen verwaltungsrechtliche Einwände geltend gemacht werden könnten.
Meinungsäußerung friedlich und ohne Waffen
„Ziel ist, dass alle Teilnehmer friedlich und ohne Waffen vom Recht ihrer Meinungsäußerung Gebrauch machen können“, erklärte Pfeifer. Versammlungsleiter an diesem Tag wird Sicherheitsdezernent Frank Jauch SPD) sein. OB Albrecht Schröter (SPD) hat wie in der Vergangenheit diese Amtspflicht delegiert, um als Privatperson uneingeschränkt an den Gegendemonstrationen teilnehmen zu können.
Der Leiter der Polizeiinspektion Jena, Thomas Wehling, stellte klar, dass die Polizei Angriffe auf „Polizisten, Unbeteiligte und Gegendemonstranten verhindern“ werde.
Diverse Einschränkungen im öffentlichen Raum
Bürger mit Wohnsitz im Marktbereich werden aufgefordert, ihren Personalausweis mitzuführen, um sich gegebenenfalls ausweisen zu können. Der Parkplatz Rathausgasse wird komplett gesperrt, der Parkplatz Eichplatz teilweise. Nutzer des ÖPNV müssen mit Einschränkungen rechnen, insbesondere die Straßenbahnlinie Richtung Jena-Ost könnte davon betroffen sein.
Text: Andreas Wentzel
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