Bürgerbudget 2021: Wahllokale in Jena eröffnet

Wahllokale zur Abstimmung über das Bürgerbudget 2021 eröffnet: Die Jenaer Bürger*innen können noch drei Wochen lang über die gültigen Vorschläge abstimmen.

Jena. Die Abstimmung über das Jenaer Bürgerbudget ist in vollem Gange. Seit dem 1. Oktober haben bereits 1.051 Einwohnerinnen und Einwohner ihre fünf Stimmen für ein oder mehrere Vorschläge abgeben.

Das sind nach der Hälfte der Abstimmungszeit schon knapp mehr Teilnehmende als in der gesamten Abstimmungsphase im letzten Jahr (1.035).



Eine große Mehrzahl dieser Menschen haben dazu online das Beteiligungsportal genutzt. Aber nicht allen steht ein Internetanschluss oder eine E-Mail-Adresse zur Verfügung oder es besteht der Wunsch, ganz klassisch über einen Stimmzettel teilzunehmen.

Nun konnten dank der Kooperation mit den Stadtteilbüros in Winzerla und Lobeda Wahllokale eingerichtet werden. Dort ist es bis zum Ende der Abstimmungsphase am 10.11. während der Öffnungszeiten möglich, sich über alle Vorschläge zu informieren und mithilfe der schon bereit liegenden Stimmzettel für die eigenen Favoriten zu voten.

Weiterhin gibt es die Möglichkeit, bei der zentralen Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung alle Vorschläge einzusehen und abzustimmen. Hierzu wird gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden.



Im Regelwerk des Bürgerbudgets ist vorgeschrieben, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Jena ab 16 Jahren teilnehmen dürfen. Deshalb ist es für die Überprüfung wichtig, bei der Stimmabgabe auch die persönliche Anschrift und das Geburtsdatum anzugeben.

Anschrift und Öffnungszeiten:

• Stadteilbüro Winzerla:
  Anna-Siemsen-Straße 49, 07745 Jena
  Mo. 11:00 bis 17:00 Uhr | Di., Mi. & Do. 09:00 bis 14:00Uhr

• Stadteilbüro Lobeda
  Karl-Marx-Allee 28, 07747 Jena
  Mo. 10:00 bis 14:00 Uhr | Di., Mi. & Do. 10:00 bis 16:00 Uhr 

• Zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
  Am Anger 26, 07743 Jena
  03641 49-5137

Hintergrund:

Vom 01. Juli bis zum 31. August konnten Vorschläge von der Stadtgesellschaft eingereicht werden. Insgesamt 62 Stück sind in dem Zeitraum bei der Zentralen Koordinierung für Bürgerbeteiligung eingegangen.



Alle Vorschläge wurden in der Verwaltung dahingehend geprüft, ob sie dem Regelwerk entsprechen. Wenn ein Vorschlag ungültig ist, liefert die Verwaltung eine Begründung, die auf der Website nachgelesen werden kann.

Die Ergebnisse wurden im Beirat für Bürgerbeteiligung am 14.09.2021 besprochen und nun können 32 Vorschläge in die Abstimmung gehen.

Die gültigen Vorschläge haben eine Gesamtsumme von 175.526,50 Euro. Jenas Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Wahl, in welche Maßnahmen die zu vergebenden 100.000 Euro fließen sollen.



Dass nur knapp mehr als die Hälfte der Vorschläge in die Abstimmung gehen kann, hatte in diesem Jahr verschiedene Gründe. Die Budgetobergrenze von 10.000 Euro war ein häufiger Grund.

Bei manchen Vorschlägen lag das Anliegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt und es gab zudem einige Vorschläge, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen bereits in der Planung sind.

Alle Informationen gibt es auf dem Beteiligungsportal der Stadt Jena: https://beteiligung.jena.de/de/buergerbudget-2021

Quelle: Stadt Jena