Genehmigung mit Auflagen
Thügida-Marsch: Wieder durch das Damenviertel in Jena
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Die Stadtverwaltung Jena hat am 17. Oktober die von „Thügida/Wir lieben Ostthüringen, Wir lieben Sachsen“ für den 9. November angemeldete Demonstration auf den 8. November verschoben. Dagegen kann der Anmelder Rechtsmittel einlegen.
Jena. Begründet wurde diese Auflage mit einem aus Sicht der Stadt klaren Zusammenhang zum Putschversuch von Adolf Hitler und Getreuen am 9. November 1923 in München („Marsch auf die Feldherrenhalle“) und die Reichspogromnacht vom 9. November 1938. „Mit dieser historischen Verortung und dem aktuellen Verständnis ist die geplante Durchführung der Veranstaltung als nicht vereinbar zu betrachten“, heißt es in der Auflage.
Das vom Veranstalter gewählte Motto „Durch Einigkeit zu Recht und Freiheit. Für eine echte politische Wende!!!“ und den angegebenen Bezug auf den Tag des Mauerfalls am 9. November 1989 könnten über die eigentliche Intention, am 9.11. durch Jena demonstrieren zu wollen, nicht hinwegtäuschen.
Der Bescheid der Jenaer Versammlungsbehörde bezieht sich auch auf die Absicht der Thügida, ca. 15 Teilnehmer in DDR-Häftlingskleidung im Zug mitmarschieren zu lassen. Dies erinnere zu sehr an die Kleidung der Häftlinge in den Konzentrationslagern.
Im Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde und der Polizei vom 10. Oktober sei die Demostrecke vom Saalbahnbahnhof durch das Damenviertel durch den Anmelder akzeptiert worden.
Text: Andreas Wentzel
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