AfD-Demo in Jena: Aktionsbündnis sagt Gegenproteste ab

Zur AfD-Kundgebung plus Demonstration am 9. März in Jena wird nach gegenwärtigem Stand nur eine Gegendemo von Bündnis 90/Die Grünen stattfinden. Alle anderen wurden wieder abgemeldet. 

Jena. Die Stadtverwaltung hat am Donnerstag (3. März) mitgeteilt, dass die angemeldeten Gegenkundgebungen zum AfD-Aufzug am 9. März wieder abgemeldet worden seien. Nur Bündnis 90/Die Grünen habe seine Anmeldung aufrechterhalten. 

Laut Martin Pfeifer, Leiter der Versammlungsbehörde, seinen alle Gegenaktionen als Standkundgebungen konzipiert gewesen. Lautsprecherwagen hätten zugelassen werden sollen, jedoch nur an festgelegten Standorten.  

Erfahrungen aus der Vergangenheit hätten gezeigt, dass Lautsprecherwagen benutzt würden, um rechtswidrige Blockaden zu organisieren und zu steuern; beispielsweise anlässlich der AfD-Kundgebung am 20. Januar. 

Gegen diese Auflage hätten die Anmelder vor dem Verwaltungsgericht einen Antrag einbringen können, das die Rechtmäßigkeit überprüft hätte.  

Die Kreisvorsitzende der AfD, MdL Wibke Muhsal, erklärte einen Tag später: „Wenn ein Fahrzeug in der Vergangenheit in rechtswidriger Weise dazu genutzt worden ist, eine friedliche, ordnungsgemäß angemeldete und durchgeführte Demonstration daran zu hindern, ihren Spaziergang zu machen, ist es doch unumgänglich, dass ein solches rechtswidriges Verhalten von der Versammlungsbehörde für die nächste Demonstration abgestellt werden muss.“

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Das die Gegner der AfD unter dem Bündnismotto „Läuft nicht“ agieren, würde laut Muhsal zeigen, dass es diesen nicht „um freie Meinungsäußerung und Demonstrationsrecht“ gehe. 

Die AfD hatte in der letzten Woche unmissverständlich erklärte, eine erneute Blockade eines „Spaziergangs“ durch die Stadt im Anschluss der Kundgebung auf dem Markt nicht hinnehmen zu wollen. 

 Text: Andreas Wentzel