Großeinsatz der Polizei
Stadt Jena verbietet Neonazi-Aufzug
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Stadt Jena untersagt am 1. Mai den Aufmarsch der rechtsextremen Partei "Der III. Weg". Polizei rät, die Innenstadt zu meiden.
Die Städte Leipzig, Zwickau und Plauen haben inzwischen diese Aufzüge verboten, da von einem Mobilisierungspotential für Corona-Leugner- und Querdenkerkreise auszugehen ist.
Diese Personengruppe ist dafür bekannt, Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht einzuhalten. Deshalb besteht für die Jenaer Bevölkerung eine hohe Gefährdung durch die potenzielle Nichteinhaltung des Infektionsschutzes.
Diese Personengruppe ist dafür bekannt, Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht einzuhalten. Deshalb besteht für die Jenaer Bevölkerung eine hohe Gefährdung durch die potenzielle Nichteinhaltung des Infektionsschutzes.
Vor allem aus diesem Grund hat die Stadt Jena per Verbotsverfügung die Durchführung der Versammlung untersagt. Dies gilt auch für alle Ersatzveranstaltungen in der Stadt. Überdies wurde gegenüber dem Anmelder angeordnet, das Verbot über seine Mobiliserungskanäle bekannt zu geben.
Hohe Polizeipräsenz erwartet
Die Landespolizeiinspektion Jena bereitet für den Samstag einen geschlossenen Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde Jena vor.
Sie wird dabei durch Einsatzkräfte aus dem gesamten Freistaat Thüringen, der Bundespolizei sowie von Polizeibeamten aus angrenzenden Bundesländern unterstützt.
Gegen Rechtsverstöße wird konsequent vorgegangen. Menschen, die nicht bereit sind, sich an geltendes Recht zu halten, müssen mit Konsequenzen rechnen.
Polizei rät, Innenstadt zu meiden
Aufgrund des Polizeieinsatzes sind Einschränkungen des öffentlichen Nahverkehrs und des Individualverkehrs im Stadtgebiet über einen längeren Zeitraum zu erwarten.
Durchreisende und Jenaer Bürgerinnen und Bürger werden daher dringend gebeten, am Samstagnachmittag die Innenstadt zu meiden.
Hohe Polizeipräsenz erwartet
Die Landespolizeiinspektion Jena bereitet für den Samstag einen geschlossenen Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde Jena vor.
Sie wird dabei durch Einsatzkräfte aus dem gesamten Freistaat Thüringen, der Bundespolizei sowie von Polizeibeamten aus angrenzenden Bundesländern unterstützt.
Gegen Rechtsverstöße wird konsequent vorgegangen. Menschen, die nicht bereit sind, sich an geltendes Recht zu halten, müssen mit Konsequenzen rechnen.
Polizei rät, Innenstadt zu meiden
Aufgrund des Polizeieinsatzes sind Einschränkungen des öffentlichen Nahverkehrs und des Individualverkehrs im Stadtgebiet über einen längeren Zeitraum zu erwarten.
Durchreisende und Jenaer Bürgerinnen und Bürger werden daher dringend gebeten, am Samstagnachmittag die Innenstadt zu meiden.
Quelle: Stadt Jena/Polizei Jena
