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Zwangspause für die Wirtschaft

Alles dicht: Fünf Tage Oster-Lockdown

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow informierte am Dienstagmittag über die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow informierte am Dienstagmittag über die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz.
Foto: Screenshot/thüringen.de
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Gesellschaft im Dornröschenschlaf: Die Ministerpräsidentenkonferenz beschloss gestern die Stilllegung der kompletten Wirtschaft über Ostern. Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind untersagt, private Treffen stark eingeschränkt.

Jena. Sicherlich mehr erhofft hatten sich viele von der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz. Nach der Öffnung von Mallorca war die Erwartung auf Lockerungen groß.

Stattdessen kommen neben der Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April über Ostern die bisher schärfsten Corona-Maßnahmen seit Beginn der Pandemie.

Wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow heute erklärte, zeigten sich er und seine Amtskollegen aus den 15 anderen Ländern nicht begeistert von dem Entschluss des Auswärtigen Amtes, Mallorca als Risikogebiet zu streichen, stellte man doch gestern fest, dass man bereits mitten in die dritte Welle hineingelaufen ist.

Aus diesen Betrachtungen heraus sei klar gewesen, dass die bisherigen Eindämmungs-Anstrengungen nicht mehr ausreichen würden. „Wir brauchen zur Pandemiebekämpfung einen Paradigmenwechsel, durch regelmäßiges, systematisiertes Testen, durch elektronische Kontaktnachverfolgung“, so Ramelow.

Um die Infektionsketten zu unterbrechen, einigten sich die Ministerpräsidenten deswegen gestern mit der Kanzlerin auf eine laut Ramelow „große Osterfeiertagsruhe“.

Gesellschaftliches, privates und wirtschaftlichen Leben im Dornröschenschlaf

Bedeutet im Klartext: Zwischen dem 1. und dem 5. April wird das gesellschaftliche Leben komplett heruntergefahren, größere Veranstaltungen oder Menschenversammlungen wie Fußballspiele oder Gottesdienste bleiben aus.

Darüber hinaus bleiben am Gründonnerstag und Karsamstag alle Betriebe und Geschäfte, für die durchgehender Betrieb nicht essenziell ist, inklusive Supermärkte geschlossen. Einzig der Lebensmitteleinzelhandel soll am Samstag öffnen dürfen.

Auch private Zusammenkünfte sind über die Osterfeiertage auf zwei Haushalte, maximal aber fünf Personen beschränkt. Die Devise laute „Wir bleiben zu Hause“. Mit der Notbremse wolle man einen derart steilen Anstieg der Infektionszahlen wie im Dezember vermeiden.

Zwei freie „Ruhetage“ für Arbeitnehmer

Für die Arbeitnehmer heißt das, dass sie diesen Donnerstag und Samstag zwei angeordnete arbeitsfreie „Ruhetage“ erhalten, die wie Feiertage zu behandeln sind. Eine Urlaubseinreichung ist nicht nötig. Eine endgültige Bestätigung darüber vom Kanzleramt steht noch aus.

Für Arbeitgeber wiederum bedeutet dies zwei weitere produktions- und umsatzlose Tage. Ob es für den ungeplanten Produktionsausfall finanzielle Entschädigungen gibt, konnte Ramelow nicht beantworten, auch hier steht eine Entscheidung des Bundeskanzleramtes aus.

Paradigmenwechsel: Viel mehr testen und nachverfolgen

Nach Ostern soll dann das neue Konzept „TINA“ greifen: Testen, Impfen, Nachverfolgung und AHA-Regeln. Bis dahin sollen in den Betrieben, Schulen und Kindergärten und im gesamten öffentlichen Raum flächendeckende Testmöglichkeiten geschaffen werden und die Nachverfolgung digitalisiert werden.

Dabei werde auch geprüft, wie erfolgreiche Konzepte wie das Tübinger Modell, welches bei negativen Corona-Tests eine Bescheinigung ausstellt, die zusätzlich zu einer Nachverfolgungs-App zum Besuch von Gastronomie- und Kultureinrichtungen berechtigt, auch in Thüringen umgesetzt werden können.

Text: Johannes Pfuch