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Protest gegen Merkel-Besuch

Demo in Jena: Polizei rechnet mit starken Behinderungen

Wegen des Besuches von Kanzlerin Merkel am heutigen Freitag wird es zu starken Behinderungen rund um das Volkshaus kommen.
Wegen des Besuches von Kanzlerin Merkel am heutigen Freitag wird es zu starken Behinderungen rund um das Volkshaus kommen.
Foto: Michael Baumgarten/Archiv
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Aufgrund des Besuchs von Kanzlerin Angela Merkel und angemeldeter Versammlungen wird es am heutigen Freitag ab 16 bis gegen 20 Uhr am rückwärtigen Ausgang der Goethe Galerie starke Behinderungen geben.

Jena. Der unmittelbar betroffene Bereich erstreckt sich vom Carl-Zeiss-Platz am Denkmal über die Carl-Zeiss-Straße bis in den Bereich Lutherstraße. Die Goethe Galerie ist aber über den Haupteingang und den Nebeneingang über den Campus/Ernst-Abbe-Platz erreichbar. Auch der Eingang zur Tiefgarage bleibt geöffnet.

Keine Gnade für Falschparker

Die Polizei muss an diesem Tag notwendige Zuführungs- und Rettungswege freihalten, insofern wird es in dieser Zeit keine Toleranz bei widerrechtlich geparkten Fahrzeugen geben, die bei Erfordernis abgeschleppt werden.

Kanzlerin Angela Merkel wird morgen ab 18.00 Uhr bis ca. 20.00 Uhr zur Regionalkonferenz der CDU im Volkshaus weilen.

Protest-Kundgebungen geplant

Die „Jungen Alternativen Thüringen“ planen eine Kundgebung auf dem Carl-Zeiss-Platz von 16.50 bis 19.00 Uhr zum Thema: „Protest gegen die Politik der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel“ mit 10 bis 25 Teilnehmern.

Thügida (David Köckert als Anmelder) plante ebenfalls eine Kundgebung mit 30 Teilnehmern auf dem Carl-Zeiss-Platz in der Zeit von 17.00 bis 20.00 Uhr. Da der Platz begrenzt ist und die Thügida-Anmeldung nach der AfD-Anmeldung einging, wurde Thügida an dieser Stelle durch die Stadt abgelehnt.

Eine Ausweichvariante wurde angeboten, die jedoch durch Herrn Köckert abgelehnt wurde. Er beabsichtigte, vor dem Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Stadt Jena zu klagen.

Update der Polizei:

Die Thügida-Versammlung bleibt derzeit weiter  verboten. Eine Klage beim Verwaltungsgericht gegen diese Entscheidung der Stadt Jena wurde durch den Anmelder bisher nicht eingereicht. Insofern findet nur die Versammlung der Jungen Alternativen auf dem Carl-Zeiss-Platz statt.

Quelle: LPI Jena