Weniger Kürzungen bei Sozialem und Kultur in Jena

Haushaltsentwurf: Die Stadt möchte 2021 und 2022 deutlich weniger im sozialen und kulturellen Bereich kürzen als bisher angenommen. Dennoch wird zur Vorsicht gemahnt.

Jena. Deutlich weniger Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich wird es in Jena geben, als bisher angenommen worden war. Das geht aus dem Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021 und 2022 hervor, den Oberbürgermeister Thomas Nitzsche, Finanzdezernent Benjamin Koppe und Stadtkämmerer Martin Berger heute vorstellten.

Dennoch mahnt die Stadt zur Vorsicht, die Schieflage der Stadt Jena erledige sich schließlich nicht von selbst. So enthält auch der Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre Konsolidierungen von 5,2 Mio. Euro (für 2021) und 4,6 Mio. Euro (für 2021).

Nichtsdestotrotz möchte die Stadt im neuen Entwurf die Kritik aus Bevölkerung und Stadtrat berücksichtigen und nimmt sich deswegen die Freiheit, die Sparmaßnahmen im kulturellen und sozialen Bereich abzumildern.

Soziale und kulturelle Strukturen sollen erhalten bleiben

Möglich wird dies durch ein neues Mantelgesetz, das vom Thüringer Landtag noch beschlossen werden muss, und Stützungsmaßnahmen des Freistaates, wodurch ein Haushaltssicherungskonzept nicht mehr verpflichtend notwendig ist.

So werden Grund- und Gewerbesteuer nicht wie ursprünglich vorgesehen erhöht. Auch die Kitagebühren werden nicht steigen.

Weiterhin sollen die Zuschüsse für die Vereine nicht gekürzt werden. Beim Eigenbetrieb JenaKultur wird weniger gekürzt als zuvor veranschlagt. Das Sozialticket „JenaBonus“ soll nunmehr sogar gänzlich erhalten bleiben und die freiwilligen Leistungen des Fachdienstes Jugend und Bildung nicht mehr von Konsolidierungsmaßnahmen betroffen sein.

Dafür legt die Stadt bei sich selbst den Stift an und möchte bei den Personalkosten stufenweise umso mehr einsparen.

Insgesamt sollen 2021 1,4 Mio. Euro und 2022 2,4 Mio. Euro weniger konsolidiert werden, als es das Sicherungskonzept noch im Januar vorsah. „Mit dem Doppelhaushalt sind das soziale und kulturelle Leben gesichert, zugleich wird aber fiskalisch ein nachhaltiger Kurs gehalten“, so Nitzsche. Er sei sich sicher, dass ein Kompromiss gefunden wurde, der eine breite Mehrheit im Stadtrat findet.

Zukunft dennoch unsicher – Stadt ergreift Vorsichtsmaßnahmen

Dennoch: „Der Kelch ist nicht für alle Ewigkeit an uns vorbeigegangen“, so Nitzsche. Es gäbe zu viele Unsicherheiten, um sich einfach zurückzulehnen. Sei es, dass das Mantelgesetz wider Erwarten nicht verabschiedet wird. Sei es, dass die Kommunalaufsicht die Rechtsgrundlagen anders auslegt als die Stadt hofft.

Deswegen behalte die Stadt sich vor, Einsparungsmaßnahmen, die im jetzigen Entwurf nicht mehr vorgesehen sind, weiter prüfen zu dürfen, um in der Zukunft, etwa wenn die Stützungsmaßnahmen des Freistaates nicht verlängert werden, für eine erneute Debatte zum Thema Haushaltssicherungskonzept besser vorbereitet zu sein.

Der neue Entwurf sehe darüber hinaus vor, für zukünftige Haushaltsplanungen eine Bewertung der Widerstandsfähigkeit der Stadt gegenüber externen und ungeplanten Störfaktoren (Klimakrise, Pandemien, Katastrophen) vorzuschreiben, um das Maß der Risikovorsoge bei der Finanzplanung künftig besser einschätzen zu können.

Das Papier ist nun in der politischen Diskussion und soll in der Märzsitzung des Stadtrates am 24. März 2021 beschlossen werden.

Text: Johannes Pfuch