Szenario 2030: Was kann sich Jena leisten?

Wie kann sich die Stadt mit Eigenbetrieben und Stadtwerke bis 2030 nachhaltig finanzieren? Erste Prognosen liegen mit "Szenario Jena 2030" nun vor.

Jena. Eine dicke Blattsammlung legten OB Albrecht Schröter (SPD) und Martin Berger, Fachdienstleister Haushalt, Controlling und Organisationsentwicklung, am heutigen Dienstag vor. Erarbeitet wurde das „Szenario Jena 2030“ anhand der von der Stadt zur Verfügung gestellten Daten von der Firma „beratungsraum – Kommunal- und Unternehmensberatung“ aus Leipzig.

Basis für strategische Entscheidungen

Mit „Geländer, an dem wir entlang gehen können“, wollte Schröter die Auflistung der vier aufgestellten Szenarien in Sachen Stadtfinanzen bildlich wiedergeben. Diese Prognosen seien die „Basis für strategische Entscheidungen“, so der OB. Schröter betonte ausdrücklich, der Zeitpunkt der Präsentation sei nicht der am 15. April anstehenden OB-Wahl geschuldet.

Von „a“ bis „d“ wurden die Szenarien unterteilt. In denen drücken sich die Annahmen über Bevölkerungsentwicklung und zu erwartende Wirtschaftskraft sowie daraus resultierende Steuereinnahmen und Investitionsspielräume aus. Variante „a“ legt eine sehr starke Zunahme der Einwohnerzahl (bis zu 120.000) und der Wirtschaftskraft zugrunde, stärker als der gegenwärtige Trend. Bei „b“ würde die Bevölkerung wie bislang prognostiziert ansteigen, die Wirtschaftskraft stärker.

Variante „d“ wäre laut Berger „katastrophal“, allerdings aus seiner Sicht auch am unwahrscheinlichsten. Bezüglich notwendiger (Bestandserhalt) und zusätzlicher kommunaler Investitionen wäre bereits „c“ sehr negativ - also wenn die derzeitigen Wachstumszahlen gleich blieben.

Ohne Wachstum wird es sehr eng

In Zahlen: Die beste Variante würde Investitionen von jährlich 50 Millionen Euro, ab Mitte der 2020er Jahre von zusätzlich 15 Millionen Euro ermöglichen. Maximal 50 Millionen Euro stünden nach „b“ zur Verfügung. Die zweitschlechteste Variante „c“ würde die Stadt dazu zwingen, bereits heute einen Teil der geplanten Investitionen zurückzustellen. Mit „d“ würden die Investitionen auf 15 Millionen Euro pro Jahr abstürzen.



Die aktuelle Finanzplanung liegt auf Level „a“. Bei „b“ könnten zwar 2019/2020 die Bauvorhaben (u. a. Stadion, Neubau Stadtbibliothek/Bürgerservice) abgesichert werden. Danach seien aber keine Investitionen bei Pflichtaufgaben und technischem Bedarf möglich sowie keine zusätzlich laufenden, freiwilligen Leistungen (z.B. kostenfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche).

Zum Vergleich: Gegenwärtig investieren Kommunale Immobilien Jena (Hochbau) und Kommunalservice Jena (Tiefbau) 50 Millionen Euro pro Jahr. Was die Stadt investieren will, könne laut Szenario 2030 nur bei maximalem Wachstum erfolgen.

Eine Beschleunigung des Wachstums durch kommunalpolitische Entscheidungen sei möglich, allerdings müssten die dabei entstehenden Konflikte etwa bei der Flächennutzung in Kauf genommen werden.

Entschuldung der Kernverwaltung bis 2024

Aktuell ist die Kernverwaltung mit 18 Millionen Euro verschuldet und in der Stadtkasse befinden sich 50 Millionen Euro, antwortete Berger auf eine entsprechende Frage. Am 2009 gefassten Beschluss, die Kernverwaltung bis 2024 zu entschulden, könne seiner Meinung nach festgehalten werden. Der Vorsprung gegenüber dem Zeitplan liege bei 15 Millionen Euro. Gewerbliche Ausgaben der beiden o.g. Eigenbetriebe würden von denen selbst refinanziert.

Text: Andreas Wentzel