Planungssicherheit
Grünes Licht: Doppelhaushalt in Jena genehmigt
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Grünes Licht für Doppelhaushalt in Jena: Genehmigungsbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes gibt Planungssicherheit.
Jena. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Jena final geprüft und Kredite für den Eigenbetrieb „Kommunale Immobilien Jena“ in Höhe von insgesamt 45.540.000 Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Eigenbetriebe „Kommunale Immobilien Jena“ und „Kommunalservice Jena“ genehmigt.
Das Haushaltsvolumen beträgt im Jahr 2023 406 Millionen Euro und im Jahr 2024 insgesamt 425 Millionen Euro.
Die Stadt Jena kann mit der Haushaltsgenehmigung nun wichtige Investitionen tätigen.
Beispielsweise soll die Sanierung des Schulstandorts Erlanger Allee 151 in Angriff genommen sowie die Projekte Bibliotheksneubau und Stadionumbau einschließlich der Radwege in der Oberaue fertiggestellt werden.
Die umfangreichen freiwilligen Leistungen der Stadt Jena können auf dem bestehenden Niveau erhalten werden. Die bei der Haushaltsplanung gesetzten Schwerpunkte Digitalisierung und Klimaschutz sind nun mit deutlich höheren Mitteln als in den Vorjahren ausgestattet.
"Ich bin sehr froh, dass die Kommunalaufsicht unseren Planansätzen zustimmt und damit stabile Rahmenbedingungen für den Stadthaushalt und die Eigenbetriebe geschaffen sind. Wir sind damit für 2023 und 2024 gut aufgestellt und können auch auf unerwartete Probleme reagieren", resümiert Finanzdezernent Benjamin Koppe.
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat aber auch deutlich darauf hingewiesen, dass die Stadt im fünfjährigen Planungszeitraum eine angespannte Liquiditätslage erwartet.
Unabhängig davon, wie gut begründet weitere neue Angebote im freiwilligen Bereich, noch höhere Standards im Pflichtbereich oder Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger sein mögen: Es gibt es keinen Spielraum dafür.
Quelle: Stadt Jena
