Abgelehnt: Keine autofreie Innenstadt in Jena

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Vorlage für eine autofreie Kernzone abgelehnt. Stattdessen wartete die Stadt mit einem Alternativvorschlag auf.

Jena. Am Dienstag fanden sich die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses im Volksbad zusammen, um die Beschlussvorlage zu einer autofreien Kernzone in Jena, die vom Beirat für Klimaschutz eingebracht wurde, zu prüfen.

Das Ergebnis dieser Sitzung hätte eindeutiger nicht sein können: Eine autofreie Innenstadt wird es in naher Zukunft nicht geben. Allerdings war der ausschlaggebende Grund dafür nicht etwa eine verlorene Abstimmung, sondern dass die Vorlage rechtlich schlicht nicht haltbar gewesen sei.

Demnach sei es Sache der Straßenverkehrsbehörde, verkehrsrechtliche Dinge zu entscheiden, nicht die der Politik. Aus diesem Grund wurde die Vorlage letztlich von allen Seiten abgelehnt. Einzig die Grünen haben sich enthalten.



Stattdessen findet nun eine Alternative der Stadt weitere Beachtung, nach der lediglich geprüft werden soll, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Kernzone gesenkt werden sollte bzw. welches Tempo in dem Bereich angemessen wäre.

Beirat und Stadtverwaltung müssen sich besser abstimmen

Lutz Jacob, Vorsitzender des Beirates Radverkehr, zeigte sich enttäuscht von den Ergebnissen und bedauert die unzureichende Kommunikation mit der Stadt in dieser Angelegenheit, die den Klimaschutzbeirat in dieser Angelegenheit hat auflaufen lassen.

So hätte bereits im Vorfeld darauf hingewiesen werden könne, dass die Vorlage rechtlich nicht zulässig sei.



Unterstützt wird Jacob von Stadträtin Margret Franz: „Der Klimabeirat ist ein ehrenamtlicher Beirat, in dem zu großen Teilen keine Rechtsexperten sitzen“. Diese könne jedoch die Stadtverwaltung vorweisen, die sich jedoch im Vorfeld nicht mit dem Beirat abgestimmt hätte.

Die Kommunikation müsse in Zukunft also besser werden, ergänzt Jacob: „Bei solchen Verhandlungen müssen immer Kompromisse eingegangen werden. Wir sollten anfangen, zu kooperieren, anstatt gegeneinander zu arbeiten.

Die Stadtverwaltung hat in diesem Zusammenhang aber auch die Pflicht, den Klimabeirat zu unterstützen.“

Stadt-Alternative besser als nichts, autofreie Innenstadt aber nicht vom Tisch

Die inhaltliche Kritik an der autofreien Innenstadt hätte dagegen auch durchaus nachvollziehbare Argumente geliefert. Möglicherweise hätte man die Beschlussvorlage etwas weicher formulieren können, nicht so radikal, meint Jacob.



Nichtsdestotrotz eint alle Beteiligten ein gemeinsamer Konsens: Irgendeine Form der Verkehrsberuhigung müsse auf jeden Fall stattfinden.

Der alternative Antrag der Stadt sei dahingehend besser als nichts, man habe sich aber mehr gewünscht, so Franz. Gerade in Anbetracht des entstehenden neuen Campus‘ auf dem Inselplatz und der damit einhergehenden Menschenströme wäre es sinnvoll gewesen, weitreichende Beruhigungen vorzunehmen, anstatt schlicht die Geschwindigkeit zu begrenzen, fährt sie fort.

Bleibt die Frage, ob das Thema autofreie Innenstadt damit vom Tisch ist. „Natürlich ist das nicht ganz vom Tisch“, erzählt Franz. „Der Klimabeirat kann ja, wenn den Mitgliedern nach der Sitzung am Dienstag nicht die Lust vergangen ist, jederzeit einen zweiten Anlauf nehmen. Dann wird jedoch alles vorher geprüft.“

Text: Johannes Pfuch