Kundgebung in Jena: Solidarität zeigen mit Belarus

Auf dem Kirchplatz in Jena findet am morgigen Samstag eine parteiübergreifende Veranstaltung statt, bei der Solidarität mit der Demokratiebewegung in Belarus gezeigt werden soll.

Jena. Am morgigen Samstag, dem 29. Mai, wird auf dem Kirchplatz in Jena um 16 Uhr eine parteiübergreifende Solidaritätsveranstaltung für Belarus abgehalten, wie Johannes Schleußner, Mitglied der SPD Jena und Pressesprecher des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Jena mitteilt.

Der Tag wurde aus Anlass des Jahrestages der Verhaftung Sergej Tichanowskis, dem Ehemann der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, sowie den jüngsten Ereignissen und Entwicklungen in Belarus gewählt.

Mit der Veranstaltung soll gezeigt werden, dass die Solidarität mit der Demokratiebewegung in Belarus ungebrochen ist. Laut Schleußner sind Unterstützer herzlich eingeladen, sich zu beteiligen.



Infolge der Präsidentschaftswahl im Sommer 2020, die laut Wahlbeobachtern manipuliert war, formte sich in Belarus ein gewaltloser Protest der Zivilgesellschaft. Auf den Spuren der Friedlichen Revolutionen 1989 versuchen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land demokratische Werte einzufordern.

Der Machtwille des Diktators Lukaschenko ist jedoch ungebrochen. So ist es bislang nicht gelungen, einen Umbruch in die Wege zu leiten. Inzwischen gehen zwar noch immer in begrenztem Maße Menschen auf die Straßen, aber die Chancen auf Wandel scheinen gering.

Stattdessen habe Präsident Alexander Lukaschenko ein Regime aufgebaut und verschärft, welches abweichende Positionen nicht zulässt. Seit August 2020 wurden in Belarus laut Amnesty International über 30 000 Menschen, darunter auch Minderjährige, verhaftet.



Auch wenn es scheint, dass die Mittel um der Gewalt des Regimes etwas entgegenzusetzen nicht ausreichen, ruft die im litauischen Asyl lebende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja dazu auf, das Regime weiter unter ständigen Druck zu setzen, bis die Menschen wieder bereit sind, auf die Straße zu gehen.

Das jüngste Vorgehen gegen den Journalisten und Blogger Roman Protasewitsch im Mai 2021 zeige, wie weit Lukaschenko bereit ist, gegen Oppositionelle sowohl im Land als auch außerhalb des Landes vorzugehen.

So wurde mit Befehl des Präsidenten unter Einsatz eines Militärflugzeugs im belarussischen Luftraum ein ziviles Passagierflugzeug zum Landen gezwungen, um Protasewitsch verhaften zu können. Die EU verhängte daraufhin verschärfte Sanktionsmaßnahmen.

Text: Johannes Schleußner