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Corona-Protest und Gegendemo

Partei-Infostand sorgt in Jena für Polizei-Großeinsatz

Foto: Ben Baumgarten
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Corona-Protest und Gegendemo: Ein Infostand der Partei „Bürger für Thüringen“ sorgte am Samstag für einen Polizei-Großeinsatz in Jena.

Jena. Ein angemeldeter Infostand der neuen Partei „Bürger für Thüringen“ (BfTH) vor dem Phyletischen Museum sorgte am Samstagnachmittag für mehrere Proteste und einen Großeinsatz der Polizei in Jenas Innenstadt.

Ursprünglich plante die Partei um die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner, mit einem „Spaziergang für Kinderrechte“ gegen die derzeitige Maskenpflicht für Kinder insbesondere in Schulen zu protestieren.



Doch nach Aussage des Anmelders Holger Danz (BfTH) wären die behördlichen Auflagen der Stadtverantwortlichen dafür zu umfangreich gewesen. Neben Maskenpflicht und Abstandsregeln wurde laut Danz auch ein eigenes, umfangreiches Infektionsschutzkonzept verlangt. Deshalb entschied man sich kurzfristig nur für einen Infostand.

Trotz des Rückzuges rief die „Grüne Jugend“ und das Bündnis „Solidarität statt Querdenken“ unter dem Motto „Für Kinderrechte! Gegen Rechte Hetze“ zum Gegenprotest mit einer Fahrrad-Demo auf.

Laut Polizeiangaben folgten diesem Aufruf ca. 100 Teilnehmer, wovon sich etwa 50 im Anschluss vom Kundgebungsort Ernst-Abbe-Platz lautstark auf eine Rundfahrt durch das Zentrum begaben.

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Zur gleichen Zeit versammelten sich etwa 50 Personen nahe des Infostandes der „Bürger für Thüringen“, um sich mit dem Protest der Partei zu sympathisieren.

Dies sah die Versammlungsbehörde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung und forderte die Anwesenden auf, sofort den Platz in Richtung Busbahnhof zu verlassen. Dieser Aufforderung sind die Personen auch nachgekommen.

Nach Angaben der Polizei kam es dann am Busbahnhof zu einem Aufeinandertreffen zwischen dieser Personengruppe und den Gegendemonstranten, die in einer verbalen Auseinandersetzung gipfelte. 

Fazit der Polizei: Überwiegend friedlich. Aufgenommen wurde eine Widerstandshandlung mit Platzverweis und eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Text: Torsten Lux


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