Jenaer Stadtrat stimmt Haushalt zu

Der Jenaer Stadtrat hat am Donnerstag in seiner Sondersitzung dem Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2021/ 2022 zugestimmt.

Jena. Der Abstimmung war eine intensive Diskussion im Stadtrat vorangegangen. Mit der nun vorliegenden Entscheidung können alle Beteiligten sicher planen und die Daseinsvorsorge kann in sehr guter Qualität aufrechterhalten werden.

Finanzdezernent Benjamin Koppe dankt dem Stadtrat für die konstruktiven Diskussionen: "Die vergangenen Monate haben wir intensiv diskutiert und gerungen, haben am Ende aber einen soliden Kompromiss gefunden, der uns helfen wird, die stabile Entwicklung Jenas aufrechtzuerhalten.



Dabei waren die Diskussionen immer zumeist von hoher größtmöglicher Lösungsorientierung geprägt. Dafür mein Dank an all jene im Stadtrat, die dazu einen Beitrag geleistet haben."

Jedoch müsse man sich darüber im Klaren sein, dass der Haushalt auf einer Ausnahmeregelung des Landes Thüringen beruht, die nur in 2021 gilt. 

Koppe betont: "Unsere Haushaltsprobleme sind geblieben, nur die rechtliche Bewertung hat sich geändert. Nach wie vor planen wir mit Verlusten von 11 Mio. € in 2021 und 26 Mio. € in 2022."
 
Das wurde beschlossen:

• Die Stadt Jena hat einen Haushalt. Die Haushaltssatzung 2021/22, die den Haushaltsplan, Ergebnisplan, Finanzplan, Stellenplan sowie Teilpläne und Anlagen enthält, wurde beschlossen. Das gesamte Dokument ist hier einsehbar: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=10864&voselect=12440
  
  
• Die Stadt Jena prüft weitere Optimierungen in der Haushaltsstruktur. Auch wenn die Stadt Jena kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss, so wurde der Auftrag gestellt, weitere Maßnahmen zur Konsolidierung zu prüfen und dem Stadtrat vorzulegen.
  
  
• Die Stadt Jena legt eine langfristige Prognose vor. Im 3. Quartal 2021 soll eine Prognose für die Haushaltsjahre 2022-25 vorgelegt werden.
  
  
• Die Stadt Jena aktualisiert die Prognosen für die Jahre 2022 bis 2025 im Herbst 2021.
  
  
• Resilienz als integrales Bewertungskriterium wird in künftige Haushaltsplanungen aufgenommen. Resilienz meint die Robustheit und eine solide Riskikkoabschätzung gegenüber den Folgen von Klimakrisen, Pandemien, Katastrophen oder anderen instabilen politischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Rahmenbedingungen

Oberbürgermeister Thomas Nitzsche zeigt sich erleichtert über die Abstimmung zum Haushalt, mahnt aber auch zur Vorsicht: "Wir haben es geschafft, einen Haushaltsplan vorzulegen, der ohne Steuererhöhung und ohne Gebührenerhöhung auskommt. Auch Zuschussbereiche erfahren keine Kürzungen. Das kulturelle, sportliche und soziale Leben in Jena ist finanziell gesichert.



Übrig bleibt vor allem die Konsolidierung in der Stadtverwaltung selbst. Hier muss uns aber schon heute bewusst sein: Wenn die Aufgaben an eine Stadt wachsen, aber in der Verwaltung im Personalbereich konsolidiert wird, wird es mitunter auch Einschränkungen im Servicebereich geben müssen. Wichtig ist aber auch: An den Investitionen in die Zukunft und für das Wachstum unserer Stadt wird festgehalten."

Details zum verabschiedeten Haushaltsplan für Jena

Der Haushalt hat ein Volumen von etwa 360 Millionen Euro jährlich. Für 2021 wird mit einem Verlust von 11,25 Millionen Euro und für 2022 sogar von 26,05 Millionen Euro gerechnet. Dies ist insbesondere auf die Einnahmeausfälle infolge der Coronakrise zurückzuführen, aber auch auf ungelöste strukturelle Probleme.

Der Haushalt ist damit nur aufgrund einer kürzlich im Landtag verabschiedeten gesetzlichen Sonderregelung genehmigungsfähig, und die Aufgabe der Konsolidierung wird sich zukünftig eher stärker stellen als heute.

Im Haushalt sind Aufwendungen für freiwillige Leistungen von über 27 Millionen Euro enthalten, das ist ein Anteil von 7,6 %. Damit liegt die Stadt Jena weit über dem durchschnittlichen Niveau des Landes Thüringen. Viele zunächst geplante Kürzungen im freiwilligen Bereich wurden durch den Stadtrat zurückgenommen. Dies betrifft z.B. die Schülerbeförderung zur Wahlschule, die Bezuschussung der Schulen in freier Trägerschaft sowie das Budget für Bürgerbeteiligung.



Gleichzeitig mit dem Doppelhaushalt wurden die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kommunale Immobilien, Kommunalservice und Jenakultur verabschiedet. Jenakultur erhält einen höheren Zuschuss als in den vergangenen Jahren, um trotz der Corona bedingten schwierigen Lage im Kulturbereich stabil arbeiten zu können.

Bei den Eigenbetrieben Kommunale Immobilien und Kommunalservice standen vor allem die Investitionspläne für den Hoch- bzw. Tiefbaubereich im Fokus der Debatte. Die beiden Eigenbetriebe werden in 2021 über 87 Millionen Euro investieren, wovon 37 Millionen Euro über Fördermittel finanziert werden sollen. In den Folgejahren werden ähnliche Volumina erwartet.

Quelle: Stadt Jena