Rechtswidrig: Masken-Pflicht im Unterricht in Jena

Die Masken-Pflicht während des Unterrichts in Jenaer Schulen ist rechtswidrig. Stadt erkennt Entscheidung an.

Jena. Das hat das Verwaltungsgericht Gera am Dienstagnachmittag entschieden und gab damit einem Eilantrag der Waldorfschule Jena gegen die Allgemeinverfügung Jenas statt.

„Alle Corona-Regeln müssen darauf ausgerichtet sein, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Eine solche Gefahr sei in Jena zurzeit nicht zu erkennen.“, argumentiert das Gericht.

Stadt erkennt Entscheidung an

Wie Jenas Pressesprecher Kristian Philler mitteilt, erkennt die Stadt Jena die vorläufige Entscheidung des Gerichtes gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Schulunterricht an.



„Diese Regelung der Allgemeinverfügung der Stadt Jena vom 30.04.2020 wird daher bis auf weiteres nicht vollzogen. Im Lichte dieser Entscheidung wird die Stadt ihre bis zum 10. Mai gültige Verfügung überarbeiten.“, so Philler.

Weiter heißt es: Nach den Vorgaben des Landes Thüringen besteht weiterhin die Pflicht, Mund-Nasen-Bedeckungen in Schultransporten, Pausen und Gängen zu tragen.

Weiteres Tragen empfohlen  

Zum Schutz vor Infektionen gibt das Gesundheitsamt dennoch die dringende Empfehlung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch im Unterricht.



Unverändert hält die Stadt den Ansatz für richtig, dass die Mund-Nasen-Bedeckung die Verbreitung der Aerosole in geschlossenen Räumen abschwächen kann.

Alternative Hygienekonzepte

Alternativ gibt es auch andere Möglichkeiten, das Ziel eines wirksamen Infektionsschutzes zu erreichen. Bereits in der Allgemeinverfügung vom 30.04.2020 hatte die Stadt Jena stringente Hygienekonzepte als weitere Schutzmaßnahme vorgesehen. 

An der Erstellung solcher spezifischen Konzepte durch die Schulen sowie die Prüfung durch das Gesundheitsamt hält die Stadt daher fest. Innerhalb kürzester Zeit haben von den 36 Schulen bereits 25 ein Konzept vorgelegt.

Quelle: MDR/Stadt Jena