Die Freitags-Botschaft

Jenas OB für allgemeine Impfpflicht

Oberbürgermeister Nitzsche spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus aus.
Oberbürgermeister Nitzsche spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus aus.
Foto: Stadt Jena/Screenshot
Teilen auf

Neue Bundesregierung plant Gewissensabstimmung: Jenas Oberbürgermeister Nitzsche spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus aus.

Jena. Deutschlandweit ist die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus entbrannt. In seiner am Freitag veröffentlichten allwöchentlichen Videobotschaft nimmt sich auch Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche dem Thema an und spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus.


Bereits gestern hätten sich die neue und die alte Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen und Kliniken ab Mitte März kommenden Jahres geeinigt.

Noch im Dezember soll der Gesetzesentwurf zur "einrichtungsbezogenen Impfpflicht" im Bundestag beschlossen werden, berichtet das RedaktionsNetzwerkDeutschland. In vielen europäischen Ländern, darunter Frankreich, Italien und Großbritannien, gibt es eine solche Regelung bereits. 

Über eine allgemeine Impfpflicht dagegen soll der Bundestag erst im neuen Jahr entscheiden. Bis Ende des Jahres solle der Ethikrat hierzu eine Position erarbeiten.


Der Fraktionszwang solle für die Abstimmung aufgehoben werden, sagte der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz. Das bedeutet, dass die Abgeordneten frei nach ihrem Gewissen und ohne Druck ihrer Parteien abstimmen können. 

OB: "Phase der Freiwilligkeit" habe nicht ausgereicht

Oberbürgermeister Nitzsche begrüßt diesen Schritt in seiner Videobotschaft. Er glaube, dass sich im Bundestag eine Mehrheit finden werde, die eine allgemeine Impfpflicht befürworte:

„Und das ist aus meiner Sicht, meiner ganz persönlichen Haltung und Überzeugung, auch richtig. Das sage ich als ein Liberaler, der grundsätzlich gegenüber solchen verpflichtenden Anordnungen des Staates natürlich skeptisch ist. Aber wir haben gesehen, dass die Phase der Freiwilligkeit, wenn man so will, ganz offensichtlich nicht ausgereicht hat und nicht dazu geführt hat, dass sich genügend Menschen impfen lassen.“


Er vermute zudem, dass der indirekte Druck, der jetzt auf Ungeimpfte aufgebaut werde, speziell über verpflichtende regelmäßige Testungen für verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens, nicht ausreiche, „um die Impfquote so hochzuschrauben, wie wir sie brauchen, damit durch den passiven Schutz diejenigen mitgeschützt werden, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.“

Text: Alexander Nehls

© Jenaer Nachrichten

Entwicklung von formativ.net