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Nach Kritik von Linken und Grünen

Nächtliche Partys: Stadt Jena präsentiert Kompromiss

Nächtliche Partys: Stadt Jena präsentiert Kompromiss
Nächtliche Partys: Stadt Jena präsentiert Kompromiss Foto: Ben Baumgarten/Archiv

Reaktion auf nächtliche Massenparty: Die Stadt Jena hat nach der Kritik an der erhöhten Polizeipräsenz einen Kompromissvorschlag unterbreitet, mit dem Feiern und Nachtruhe gewährleistet werden sollen.

Jena. Nach der nächtlichen Massenparty im Jenaer Paradies am vergangenen Freitag auf Samstag (wir berichteten: Lärm, Alkohol, Drogen: Massenparty in Jena eskalierte) entbrannte eine Diskussion in Jena wegen der daraufhin verstärkten Polizeipräsenz sowie der Kontrollen auf Gegenstände wie Bassboxen.

Die Linke Jena zeigt sich in einer Stellungnahme irritiert von den Verlautbarungen der Stadt, insbesondere von den Kontrollen nach eigentlich erlaubten Gegenständen.



So sei das Bedürfnis nach Feiern nach den monatelangen Einschränkungen verständlich. Wenn dabei übertrieben werde, wie geschehen, bräuchte es Dialog, Interessenausgleich und Deeskalation. All dies könne nicht durch eine verstärkte Polizeipräsenz erreicht werden, obgleich dies weder Flaschenwürfe noch körperliche Übergriffe rechtfertige.

Stattdessen müsse man auf präventive Maßnahmen setzen, etwa durch deeskalierende Ansprachen oder durch Sozialarbeit.

Ähnlich äußern sich die Jenaer Grünen. Bereits im Mai habe die Stadtratsfraktion auf die Forderung nach mehr Freiräumen für Jugendliche in Jena aufmerksam gemacht.

So sei die Lärmbelästigung, Sachbeschädigung und Gewalt ausdrücklich zu verurteilen. „Die Antwort kann aber nicht immer nur ‚mehr Polizei‘ heißen“, sagt Ines Morgenstern, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.



Was es bräuchte, seien mehr Angebote, attraktive Aufenthaltsorte und Dialogformate auch mit den umliegenden Gemeinden. Kurz: Eine umfassende Strategie für den Sommer, angeführt durch den Oberbürgermeister, damit die Aufenthaltsqualität für alle Menschen in der Innenstadt wieder steige. Die Polizei solle mehr auf deeskalierende Maßnahmen setzen.

Stadt möchte gemeinsam gute Lösung für alle finden

In der Stadtverwaltung trafen diese Stellungnahmen auf offene Ohren. Vor dem Hintergrund, dass dieser Sommer ein „Sommer des Nachholens“ werden solle, stellte Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute vier Maßnahmen vor, die das Feierbedürfnis befriedigen sollen, ohne jedoch andere zu beeinträchtigen.

So wolle man das Gebiet, in dem sich die Jugendlichen versammeln, „entzerren“, sodass sich nicht alles im Paradies ballt. Der KSJ wurde daher gebeten, mehr Parkflächen in Jena zu mähen, auf denen anschließen Treffen stattfinden können. Auch wird überlegt, zu diesem Zweck Immobilien zur Verfügung zu stellen.

Durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit wolle man weiterhin zur gegenseitigen Achtung und Rücksichtnahme aufrufen. „Die Bedürfnisse der jungen Leute sind wichtig. Ebenso wichtig ist aber der Nachtschlaf, um nach der Pandemie wieder zu Kräften zu kommen“, so Nitzsche. Ein 40-, 60- oder 80-Jähriger schätze dies schließlich anders ein als ein Jugendlicher.



In einem dritten Aspekt wolle man wie von den Linken gefordert die Jugendarbeit aus dem Sozialdezernat dazu gewinnen, solche Partys zukünftig zu begleiten und zu betreuen.

In naher Zukunft soll darüber hinaus auch das Jenaer Jugendparlament in die Beratungen miteinbezogen werden. Im sogenannten Jugendgipfel sollen auf diese Weise alle Beteiligten, inklusive Jugendlicher und Polizei, berücksichtigt werden.

Der Vorschlag findet bei den Grünen Jena großen Anklang. Nächsten Mittwoch soll es dazu ein vertiefendes Gespräch mit Ordnungsdezernent Benjamin Koppe geben.

Polizeipräsenz bleibt als vierte Maßnahme weiterhin bestehen

An der verstärkten Polizeipräsenz soll dagegen festgehalten werden. So sollen weiterhin Kontrollen nach Bassboxen durchgeführt werden – eine Maßnahme, die laut Oberbürgermeister Nitzsche durchaus deeskalierend zu verstehen ist, da die Nachtruhe ab 22 Uhr damit von vornherein gesichert werden soll.



„Letzte Woche musste man nach den Dutzenden Störmeldungen eingreifen. Das Ziel ist es nun, dass es so weit gar nicht erst kommen muss“, so Nitzsche. Mit anderen Worten: Dass ab 22 Uhr potenziell ruhestörenden Bassboxen gar nicht erst den Weg zum Treffen finden.

Grundsätzlich habe die Stadt nichts dagegen, dass gefeiert wird, und gegrüßt dies sogar ausdrücklich, aber eben nur in einem Rahmen, in dem das Recht auf die gesetzliche Nachtruhe nicht gestört wird.

Deswegen werde die Polizei auch zukünftig wieder dort eingreifen, wo man merkt, dass das Konzept nicht funktioniert.

Text: Johannes Pfuch

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